13:53 Uhr | 05.09.2010 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 
Fraktionssitzungen 2007
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NOVEMBER

Schwerpunkt der Fraktionssitzung vom 21. November war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am kommenden Tag. Insbesondere die Vorschläge zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von ca. 35.000 EUR (Unterhaltungsarbeiten Gewässer II. Ordnung, Ersatzbeschaffung feuerwehrtechnisches Zentrum, Holzzerkleinerer für den Bauhof) finden in der Fraktion keine Zustimmung. Da die Stadt Artern mit etlichen Monatsraten der Kreisumlage (ca. 115.000 EUR/Monat) im Rückstand ist, verbieten sich außerordentliche Ausgaben grundsätzlich. Lutz Blobner berichtete von der Sitzung des Bauausschusses am 1. Oktober. Nochmals erörtert wurde der politische Vorstoß der CDU Artern zum Wiedereintritt in die Verwaltungsgemeinschaft „Mittelzentrum Artern“.
Die Zusammenlegung der Verwaltungen der Stadt und der umliegenden Gemeinden ist der richtige Weg, um nachhaltig im Sinne der Bürgerinnen und Bürger die Verwaltungskosten (Personal- und Sachkosten) zu senken. Als neues Mitglied für den Umlegungsausschuss wurde Lutz Getschmann benannt. Jens Krautwurst und Thomas Meißner berichteten von den letzten „Vor-Ort-Besuchen“ der CDU Artern: Kommunaler Versorgungsverband Thüringen (KVT) am 10. Oktober, Borlachschule am 20. September, alphaTec GmbH am 6. November und Staatliche Berufsbildende Schule am 8. November. Auf sehr positive Resonanz stieß das gesundheitspolitische Forum am 7. November im Hotel-Restaurant „Weinberg“ zu dem man Annette Widmann-Mauz, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, als Referentin gewinnen konnte.

SEPTEMBER

In der Sitzung vom 11. September beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder insbesondere mit der Vorbereitung der Stadtratssitzung am 18. September. Der Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan der Stadt Artern wird befürwortet. Auch die Erweiterung des Stadtumbaugebietes Ost „Am Königstuhl“, um weitere Fördermittel für den Neubau des Freizeitzentrums zu erschließen, findet Zustimmung in der Fraktion. Thomas Meißner berichtet vom Unternehmerforum der CDU Artern am 29. August im Hotel-Restaurant „Weinberg“. Positiv zur Kenntnis genommen wurde seitens der Fraktion, dass jetzt auch ein Pachtvertrag mit dem AC „Germania“ Artern e.V. zustande gekommen ist. Hierin ist die Nutzung der „Turnhalle Unstrutstraße“ geregelt. Somit sind klare Zuständigkeiten und finanzielle Regelungen getroffen worden. Wie in der Vorstandssitzung der CDU Artern wurde auch in der Fraktionssitzung über die Auswirkungen des Thüringer Finanzausgleichgesetzes (ThürFAG) diskutiert. Da die finanzielle Lage der Stadt Artern nach wie vor angespannt ist, ist die Erhöhung der Zuweisungen des Landes für die Stadt zu begrüßen. Damit unterstützt das Land Thüringen die bisherigen Konsolidierungsbemühungen der Stadt . Jens Krautwurst teilt die nächsten Termine der „Vor-Ort-Besuche“ mit:
Am 20. September in der Borlachschule Artern und am 10. Oktober beim Kommunalen Versorgungsverband Thüringen (KVT). Die Empfehlung des CDU-Ortsvorstandes zum Wiedereintritt in die Verwaltungsgemeinschaft „Mittelzentrum Artern“ wird positiv aufgenommen. Nach intensiver Diskussion votiert die Fraktion einstimmig für dieses Vorhaben. Jens Krauwurst wird beauftragt, die Meinungen der anderen Stadtratsfraktionen zu sondieren und eine entsprechende Presseerklärung abzugeben.

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