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Aus dem Stadtrat
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In dieser Rubrik berichten wir Ihnen über die wesentlichen Punkte aus den vergangenen Stadtratssitzungen. Der Stadtratssitzung voraus geht eine Sitzung des Hauptausschusses, in der die Themen vorbesprochen werden. In der Regel teilen sich die Sitzungen in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil auf. Detaillierte Informationen zu Satzungen, die der Stadtrat beschlossen hat, finden Sie unter www.artern.de NOVEMBER Die letzte Stadtratssitzung im alten Jahr hatte insbesondere zwei Schwerpunkte:
Umschichtung von Mitteln aus der Maßnahme Rathaus/Sanierung WC für die Maßnahme „Schönfelder Straßengraben“; die Umschichtung erfolgt, um die Mittel zum Jahresende nicht verfallen zu lassen. Der Stadtratsbeschluss erfolgte einstimmig.
Durch Forderungen von Trägern öffentlicher Belange zum den Bebauungsplänen „Kachstedter Str./Nord“ und „Industriegebiet Kyffhäuserhütte“ wurden die Verfahren erheblich zeitlich verzögert und konnten in 2009, wie ursprünglich geplant, nicht mehr abgerechnet werden. Die Mehrausgaben werden vollständig von der DEGES (Gesellschaft des Bundes für das Fernstraßennetz) übernommen. Der Stadtratsbeschluss erfolgte einstimmig.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen der Damen und Herren Stadträte“ fragte Lutz Blobner zum aktuellen Stand „Lärmbelästigung durch Jugendclub in der Puschkinstr.“ an. Weiterhin brachte Steffen Baumann den Hinweis an, bitte auch den Ortsteil Schönfeld mit entsprechender Weihnachtsbeleuchtung zu versorgen. Bürgermeister Wolfgang Koenen informierte abschließend, dass das Neujahrstreffen der Stadt Artern am 7. Januar 2011 stattfindet. OKTOBER In der turnusgemäßen Stadtratssitzung beschäftigten sich die Ratsmitglieder insbesondere mit folgenden Themen:
Zur Vermarktung weiterer Flächen ist die weitere Erschließung notwendig. Die förderfähigen Kosten betragen ca. 4 Mio EUR. Im Rahmen der GA-Förderung (Gemeinschaftsaufgabe) beträgt der Fördersatz 90 %. Mit der Umsetzung der Maßnahme nach einer Bewilligung ist ab 2012 zu rechnen. Der Rat hat den Beschluss einstimmig gefällt.
Ein Teilabriss der Räumlichkeiten und die Aufstellung von Containern wird geprüft. Um die Kosten eines Neubaus gegenüber der Containervariante einschätzen und abwägen zu können, sind Planungsleistungen unabdingbar. Der Beschluss zur Überplanung der Baulichkeiten wird einstimmig gefasst.
Bei den Informationen des Bürgermeisters wurde über den Abschluss der Fassadensanierung „Oberer Hof“ Ende Oktober informiert. Weiterhin wird die Wohnumfeldverbesserung „Einbecker Str./Königstuhl“ ebenfalls Ende Oktober fertig gestellt. Für den Verkehr „Puschkinstr./Karl-Hünerbein-Str.“ besteht jetzt ein Fahrverbot größer 7,5 t. Unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen der Damen und Herren Stadträte“ brachte Lutz Blobner Beschwerden der Anwohner zum Jugendtreff in der Puschkinstr. vor. Steffen Baumann kritisierte die Beteiligung der örtlichen Vereine beim Sportwettbewerb der enviaM. |
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